Archiv der Kategorie 'Markenrecht'

Markenname „bananabay” als Keyword/SchlĂĽsselwort fĂĽr eine „google” Adwords-Werbeanzeige

Montag, den 8. August 2011

BGH Urteil vom 13.01.2011, I ZR 125/07
Oberlandesgericht Braunschweig, Urteil vom 12.07.2007, 2 U 24/07
Landgericht Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007, 9 O 2382/06
Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen (deutschen) Wortmarke „bananabay” und vertreibt im Internet Erotikartikel. Die Beklagte vertreibt ebenfalls Erotikartikel im Internet. Sie verwendete die Bezeichnung „bananabay” als SchlĂĽsselwort (Keyword), um eine vom Suchmaschinenbetreiber „google” eröffnete [...]

Legostein als dreidimensionale Marke gelöscht

Donnerstag, den 10. Juni 2010

BGH, Beschluss vom 16. Juli 2009 - I ZB 53/07 und 55/07
Im Jahre 1996 wurde fĂĽr die Markeninhaberin die dreidimensionale Marke fĂĽr die Ware “Spielzeug, nämlich Spielbausteine “ein Legostein mit der typischen Noppenanordnung auf der Oberseite eingetragen. Hiergegen wandten sich mehrere Löschungsanträge.
Der I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs bestätigte in seiner Entscheidung die vom Bundespatentamt vorgenommene Löschung [...]

Die Marke - IR-Marke (International Registrierte Marke)

Freitag, den 21. August 2009

Ferner kann internationaler Markenschutz ‑ nach dem Madrider Markenabkommen und nach dem Protokoll zum Madrider Markenabkommen und den diesen beigetretenen Staaten ‑ erlangt werden.
Dies sind derzeitig die folgenden: Albanien, Algerien, Antigua & Barbuda (Inselstaat), Armenien, Australien, Aserbaidschan, Ă„gypten, Bahrain, Belarus (WeiĂźrussland), Benelux-Staaten (Belgien, Niederlande, Luxemburg), Bhutan, Bosnien & Herzegowina, Botswana, Bulgarien, China, Deutschland, Demokratische Volksrepublik [...]

Die Marke - Vergleich EU-Gemeinschaftsmarke und IR-Marke

Dienstag, den 14. Juli 2009

Das HABM nennt folgende Vorteile fĂĽr die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke: “Die Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke und eine eingetragene Gemeinschaftsmarke sind in der Europäischen Gemeinschaft als Ganzes gĂĽltig. Sowohl die Anmeldung als auch die nachfolgende Eintragung erstrecken sich automatisch und gleichzeitig auf alle 27 Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaft. Es ist nicht möglich, die geographische Ausdehnung des Schutzes [...]

Die Marke - EU-Gemeinschaftsmarke

Dienstag, den 14. Juli 2009

EU-Gemeinschaftsmarke
Eine EU-Gemeinschaftsmarke ist bei dem Harmonisierungsamt, dem HABM in Alicante, Spanien anzumelden. Die Gebühren für die Anmeldung und die Eintragung einer EU-Marke betragen - bei elektronischer Anmeldung - 750,00 € Anmeldegebühr (inkl. 3 Klassen). Die Gebühren sind innerhalb von 4 Wochen nach Anmeldung zu entrichten, anderenfalls wird die Anmeldung ohne vorherige Nachricht seitens des HABM zurückgewiesen, demgemäß erfolgt [...]

Die Marke - Nationale Marke (DE-Marke)

Dienstag, den 14. Juli 2009

Laut Angaben der World Intellectual Property Organization (WIPO) ist Deutschland Rekordhalter bei der Zahl der Markenanmeldungen. Im Jahre 2006 wurden insgesamt 36.471 Marken bei der WIPO angemeldet. Hiervon wurden 6.552 Marken von deutschen Unternehmen angemeldet. Dies entspricht 18 % des Gesamtaufkommens. Das Land mit den zweithäufigsten Markenanmeldungen ist Frankreich.
FĂĽr die Eintragung einer Marke in das deutsche Markenregister ist [...]