Monatsarchiv für August 2011

eBay-Konto-Inhaber haftet nicht immer bei unbefugter Nutzung seines Mitgliedskontos

Freitag, den 12. August 2011

BGH Urteil vom 11.05.2011, VIII ZR 289/09
Oberlandesgericht Hamm, Entscheidung vom 20.07.2009 - I-2 U 50/09 
Landgericht Dortmund, Entscheidung vom 23.12.2008 - 3 O 508/08
Die Beklagte hatte bei der Internetverkaufsplattform „eBay” ein passwortgeschĂĽtztes Mitgliedskonto. Ăśber dieses Konto wurde ohne ihr Wissen durch ihren Ehemann eine Gastronomieeinrichtung zum Verkauf angeboten. Die Verkaufsauktion wurde vorzeitig durch RĂĽcknahme des Angebots beendet. [...]

Markenname „bananabay” als Keyword/SchlĂĽsselwort fĂĽr eine „google” Adwords-Werbeanzeige

Montag, den 8. August 2011

BGH Urteil vom 13.01.2011, I ZR 125/07
Oberlandesgericht Braunschweig, Urteil vom 12.07.2007, 2 U 24/07
Landgericht Braunschweig, Urteil vom 07.03.2007, 9 O 2382/06
Die Klägerin ist Inhaberin der nationalen (deutschen) Wortmarke „bananabay” und vertreibt im Internet Erotikartikel. Die Beklagte vertreibt ebenfalls Erotikartikel im Internet. Sie verwendete die Bezeichnung „bananabay” als SchlĂĽsselwort (Keyword), um eine vom Suchmaschinenbetreiber „google” eröffnete [...]

Der Fall „Sanssouci“ – „Sorgenfreie“ Nutzung? Störerhaftung des Betreibers einer Internetplattform wegen ungenehmigter Verwertung von Fotos nur bei erkennbarer Eigentumsverletzung

Dienstag, den 2. August 2011

BGH, Urteil vom 17.12.2010 V ZR 44/10
Oberlandesgerichts Brandenburg, Az. 5 U 12/09
Landgericht Potsdam Az. 1 O 175/08
Klägerin ist die öffentlich-rechtliche Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Berlin-Brandenburg. Sie verwaltet über 150 historische Bauten und rund 800 Hektar Gartenanlagen in Berlin und Brandenburg, darunter auch Sanssouci, Cecilienhof, Park und Schloss Rheinsberg, Schloss Charlottenburg, Jagdschloss Grunewald sowie die [...]