Monatsarchiv für März 2011

Kopie, Original oder keines von beiden – das ist hier die Frage. Treuwidrige Zurückweisung einer Abmahnung

Mittwoch, den 23. März 2011

Oberlandesgericht Celle, Urteil vom 02.09.2010 – 13 U 34/10

Die Klägerin und der Beklagte sind Wettbewerber und handeln auf der Internetplattform „eBay“ mit Elektronikartikeln, Spielekonsolen und Spielekonsolenzubehör.

Die Klägerin mahnte den Beklagten wegen diverser unwirksamer Regelungen in seinen AGB ab und forderte ihn zur Abgabe der der Abmahnung beigefügten formulierten strafbewehrten Unterlassungserklärung sowie zur Zahlung der ihr [...]

„Augen auf beim Spirituosenkauf - Ihr Widerrufsrecht im Fernabsatz”

Donnerstag, den 17. März 2011

Landgericht Potsdam, Urteil vom 27.10.2010, Az. 13 S 33/10
Vorinstanz Amtsgericht Potsdam, Urteil vom 17.02.2010, Az. 31 C 209/09

Die Beklagte vertreibt als gewerbliche Händlerin auf der Internet-Verkaufsplatt „eBay“ Spirituosen. Dort bestellte der Kläger am 25.03.2009 eine Flasche Cognac Societé d’Agriculture – Petite Champagne „Concour“ des Jahrgangs 1919 zu einem Preis von 695,00 €.

Mit Einschreibebrief vom 07.04.2009 erklärte [...]

Tatort: „Fairnessparagraph” - Der Urheberrechtsprozess um den „Tatort”-Vorspann

Dienstag, den 15. März 2011

Oberlandesgericht MĂĽnchen, Urteil vom 10.02.2011,Az. 29 U 2749/10
Vorinstanz: Landgericht München I, Urteil vom 24. März 2010, Az. 21 O 11590/09
Die Klägerin, eine Grafikerin, Buchillustratorin, Trickfilmerin und Autorin machte geltend, Alleinurheberin des die Grundlage des Vorspanns bildenden sogenannten Storyboards sowie Miturheberin bei der Verfilmung des „Tatort”-Vorspanns zu sein.
Sie habe vor mehr als vierzig Jahren lediglich eine [...]